Rechtsprechung
| BPatG, 20.04.2005 - 28 W (pat) 96/04 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (2)
- EuGH, 11.03.2003 - C-40/01
Ansul
Auszug aus BPatG, 20.04.2005 - 28 W (pat) 96/04
Hinzukommen alle weiteren Maßnahmen der Widersprechenden, wie zB die Präsentation auf Messen und die Bewerbung im Internet, denn sie haben das Erschließen oder die Sicherung eines - wenn auch geringen - Absatzmarktes in Deutschland zum Ziel (vgl EuGH, MarkenR 2003, 223 - Minimax). - BGH, 20.01.2005 - I ZB 31/03
FERROSIL
Auszug aus BPatG, 20.04.2005 - 28 W (pat) 96/04
Das wäre nur der Fall, wenn der Verkehr das abweichend benutzte Zeichen gerade bei der Wahrnehmung der Unterschiede zwischen der eingetragenen und benutzten Marke diese dem Gesamteindruck nach nicht mehr der eingetragenen Marke gleichsetzt (st Rspr. zuletzt BGH vom 20.1.2005, I ZB 31/03 - FERROSIL).